Food law for beginners: Das Verfalldatum

Das sind Kürbiskerne,

Kürbiskerne LFGB

das auch

Kürbiskerne AMG

Was ist der Unterschied? Die Kürbiskerne im Bild rechts unten

Kürbiskerne

sind etwas kleiner, aber sonst? Es offenbaren sich auch noch Unterschiede in der Kennzeichnung:

Lebensmittel Kürbiskerne 002 Arzneimittel Kürbiskerne Verfalldatum

Wie jetzt? Erst erkläre ich lang und breit, dass das Mindesthalbarkeitsdatum mit den Worten „mindestens haltbar bis“ anzugeben ist und das Verbrauchsdatum mit den Worten „verbrauchen bis“ und jetzt steht im rechten Beispiel „verwendbar bis“. Geht das zusammen?

Während Mindesthaltbarkeitsdatum und Verbrauchsdatum für Lebensmittel gelten, weisen die Worte „verwendbar bis“ auf das Verfalldatum bei

Lebensmittel Kürbiskerne 001 Arzneimittel Kürbiskerne 004

Arzneimitteln hin, wie die Bilder oben jetzt deutlich machen. Zu dem Produkt rechts gab es auch eine Packungsbeilage mit dem Hinweis:

Sie dürfen das Arzneimittel nach dem auf dem Umkarton und dem Beutel nach „Verwendbar bis“ angegebenen Verfalldatum nicht mehr verwenden. Das Verfalldatum bezieht sich auf den letzten Tag des Monats.

Gesetzliche Grundlage für Arzneimittel ist das Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln(Arzneimittelgesetz – AMG). Wie mir scheint, eine ebenso spannende Lektüre wie das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch, aber nicht meine Baustelle. Ich „kann“ nur Lebensmittel.

Was Lebensmittel sind, steht in Artikel 2 Verordnung (EG) Nr. 178/2002

Definition von „Lebensmittel”
Im Sinne dieser Verordnung sind „Lebensmittel” alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen nach vernünftigem Ermessen erwartet werden kann, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand von Menschen aufgenommen werden.
Zu „Lebensmitteln” zählen auch Getränke, Kaugummi sowie alle Stoffe — einschließlich Wasser —, die dem Lebensmittel bei seiner Herstellung oder Ver- oder Bearbeitung absichtlich zugesetzt werden. Wasser zählt hierzu unbeschadet …

Der Hersteller eines Produktes bestimmt, als was er es in den Verkehr bringen will. Das nennt sich auch „objektive Zweckbestimmung“. Ein Produkt kann also sowohl Lebensmittel als auch Arzneimittel sein. Während des Studiums wurde als Beispiel hierfür immer der Fenchelhonig genannt. Die Abgrenzung Arzneimittel/Lebensmittel ist nicht immer so einfach: Wenn bei einem Mittel die Zulassung oder Registrierung mit der Begründung abgelehnt wurde, es handele sich nicht um ein Arzneimittel, so gilt es nicht als Arzneimittel, aber auch noch lange nicht als Lebensmittel.

4 thoughts on “Food law for beginners: Das Verfalldatum

  1. Kochfrosch (Gast)

    .. kann man wohl sagen, dass das alles nicht so einfach ist. Mir grauts jetzt schon vor den Spitzfindigkeiten des 3. Staatsexamens à la ist es ein Arzneimittel oder nicht? Und wie sehe ich das? Und unter welches Gesetzt fällts dann?

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  2. Andreas at https://deltakitchen.blogspot.com/

    Interessanter Beitrag.
    Spätestens bei der Erwähnung von „vernünftigem Ermessen“ schwant mir aber Übles. :)

    Antworten

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